Dr. Ralf Kalke, 61 Jahre, Verkehrsgeograph, Ehefrau (Dipl.-Ing. Maschinenbau), 2 erwachsene Kinder, 2 Enkelinnen, wohnt seit 22 Jahren in einem fast 100 Jahre altem Haus an einer fast 100 Jahre alten Straße.

Mein erstes Anliegen ist eine Veränderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) bis hin zu einer Reform des Baugesetzbuches (BauGB). Warum? Weil es den Anwohnern von jahrzehntelang genutzten Straßen (auch Sandstraßen) die Lasten einer Straßensanierung bzw. des Neubaus zu 90-100% auferlegt, obwohl die Straßen und Gehwege Gemeindeeigentum und die Grundstücke schon lange erschlossen sind. Dass die Parteien zur „Vernunft gedrängt“ werden können, hat der grandiose Erfolg der Volksinitiative „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ gezeigt. Das scheint mir auch in der Frage der „erstmaligen Herstellung von Sandstraßen“ (bekanntlich BauGB) zumindest ernsthaft zu hinterfragen.

Den zweiten Schwerpunkt sehe ich in der Gestaltung eines vernünftigen „Verkehrsmixes“. Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer müssen in Schöneiche auf technisch intakten Wegen sicher unterwegs sein können. Niemand darf verdrängt oder gefährdet werden. Und das ist meistens eine Frage der ganz konkreten örtlichen Situation und der baulichen Gestaltung und nicht einer politischen Oberschlauheit.

Übrigens: Wer mich wählt, der wählt einen Befürworter der Anhebung der Grundsteuer. Das ist die Steuer, die die Gemeinde verwendet, um alle Aufgaben des Gemeinwesens zu erfüllen. Also z.B. Instandhaltung öffentlicher (Rad- und Geh- )Wege, Straßen, Parks, Gebäude, ja und auch die Befestigung der Sandstraßen! Ja, diese Straßen existieren diverse Jahrzehnte und fallen aus meiner Sicht unter Straßenausbaurecht und sind daher nicht auf die Anlieger umzulegen. Dafür werde ich konsequent eintreten. Mit erhöhten Einnahmen aus Grundsteuern kann die Gemeinde mit zuverlässigen und ausreichenden Einnahmen wirklich souverän werden. (Als Besitzer eines Eigenheims zahlen Sie jährlich vermutlich zwischen 100
und 250€, eine mögliche Verdoppelung wäre kein Armutsrisiko.) Diskutieren, Beschließen, Planen, Bauen in der Hand gewählter Gemeindevertreter; die dann bitte aber auch öffentlich und namentlich verantwortlich zu machen sind! Das ist meine Vision einer demokratischen, transparenten, souveränen Gemeindevertretung ab Mai 2019.